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An falschen Fronten

https://daskalteherz.blog/2018/01/27/an-falschen-fronten/



Zweitens hat die englische Bourgeoisie das irische Elend nicht nur ausgenutzt, um durch die erzwungene Einwanderung der armen Iren die Lage der Arbeiterklasse in England zu verschlechtern, sondern sie hat überdies das Proletariat in zwei feindliche Lager gespalten. Das revolutionäre Feuer des keltischen Arbeiters vereinigt sich nicht mit der soliden, aber langsamen Natur des angelsächsischen Arbeiters. Im Gegenteil, es herrscht in allen großen Industriezentren Englands ein tiefer Antagonismus zwischen dem irischen und englischen Proletarier. Der gewöhnliche englische Arbeiter haßt den irischen als einen Konkurrenten, der die Löhne und den standard of life |Lebensstandard| herabdrückt. Er empfindet ihm gegenüber nationale und religiöse Antipathien. Er betrachtet ihn fast mit denselben Augen, wie die poor whites |armen Weißen| der Südstaaten Nordamerikas die schwarzen Sklaven betrachteten. Dieser Antagonismus zwischen den Proletariern in England selbst wird von der Bourgeoisie künstlich geschürt und wachgehalten. Sie weiß, daß diese Spaltung das wahre Geheimnis der Erhaltung ihrer Macht ist.

Karl Marx


Nachdem die Debatte über Migrationspolitik so wirr wie moralistisch geführt wird, ist es an der Zeit, sich mit der Frage etwas grundsätzlicher auseinanderzusetzen. Und das heißt, vor allem zu bestimmen, wo der richtige Klassenstandpunkt zu finden ist.

Die offizielle Debatte, der sich leider die meisten Linken kritiklos anschließen, behauptet, es sei Integration versucht worden, und der strittige Punkt ist stets, ob sie nun erfolgreich gewesen sei oder nicht. Der Gedanke, Integration sei nie das erwünschte Ziel gewesen, ist in dieser Debatte nicht vorhanden; dabei lässt sich genau dieser Standpunkt aus der konkreten Politik belegen.

[Spoiler (click to open)]Welches Ziel aber wird mit dem regelmäßigen Import neuer nationaler Minderheiten verfolgt, die nicht integriert werden sollen? Die zielgerichtete Spaltung der Bevölkerung. In den letzten Jahren konnte man beobachten, wie erfolgreich diese Strategie ist, und wie hilflos die Versuche der Entwicklung einer Gegenstrategie. Diese Hilflosigkeit beruht eben darauf, dass die richtigen Fragen gar nicht erst gestellt werden.

Jede kapitalistische Gesellschaft ist die Herrschaft einer kleinen Minderheit über eine große Mehrheit. Wie jede andere kleine herrschende Klasse steht die Klasse der Kapitalbesitzer vor dem grundlegenden Problem, zahlenmäßig weit unterlegen zu sein, und wie jede andere herrschende Klasse vor ihr reagiert sie darauf mit drei Strategien – der Errichtung eines Systems der Unterdrückung in Gestalt von Polizei und Gefängnissen, der Erzeugung von Kooperation der Beherrschten, die über die herrschende Ideologie und z.B. das Schulsystem gefördert wird, und die Nutzung jeder Möglichkeit, die beherrschten Klassen zu spalten.

In Deutschland ist die Technik der Spaltung besonders weit gediehen. Der Grund dafür liegt in der besonderen Stärke, die die deutsche Arbeiterbewegung einmal besaß, und in der Tatsache, dass die Theorie des Marxismus tief in der deutschen philosophischen Tradition wurzelt. Die einfachste und oft unterschätzte Form dieser Spaltung ist das Gefälle zwischen unterschiedlichen Lohngruppen, das die Illusion fördert, jener, der ein höheres Einkommen erzielt, leiste einen wertvolleren Beitrag zum gesellschaftlichen Produktionsprozess wie jener, dessen Einkommen niedriger ist. Dass eine Lohnspreizung in diesem Ausmaß nicht unmittelbare Folge einer kapitalistischen Produktionsweise ist, sondern das Ergebnis einer gezielten Strategie des Kapitals (die erbärmlicherweise von den Gewerkschaften mit getragen wurde), lässt sich schnell erkennen, wenn man die Lohnspreizung etwa in der Schweiz mit der hiesigen vergleicht. Dort wurde jüngst ein Volksbegehren zu einer Begrenzung der Managergehälter auf das Zwölffache des niedrigsten Lohns innerhalb eines Unternehmens vor allem mit dem Argument abgeschmettert, es gäbe in der ganzen Schweiz nur eine Handvoll Unternehmen, in denen überhaupt ein höheres Gehalt gezahlt würde. In der Bundesrepublik kann der Abstand zwischen dem niedrigsten und dem höchsten Lohn innerhalb eines Unternehmens problemlos das Hundertfache überschreiten.

Unmittelbar im Bereich dieser Lohnspreizung liegt die Spaltung zwischen Männern und Frauen. Die Bundesrepublik ist das einzige hochindustrialisierte Land, in dem der Abstand zwischen den Geschlechtern über zwanzig Prozent liegt, und das schon bei den Stundenlöhnen. Über den Lebensverlauf hinweg wird eine noch weit höhere Spaltung erzielt. Auch hier gilt, es handelt sich nicht um eine zwangsläufige Folge, sondern um eine Strategie – im Nachbarland Frankreich liegt dieser Unterschied bei wenigen Prozent.

Die nächste tiefe Spaltung ist die zwischen dem Gebiet der alten Bundesrepublik und dem annektierten Staatsgebiet der DDR. Auch diese Kluft wird beharrlich weiter aufrechterhalten.

Und schließlich ist da die in jeder Armutsstatistik belegte Spaltung zwischen der eingeboren deutschen und der Migrationsbevölkerung.

Ist das Zufall? Ein Versehen? Nein, darum handelt es sich nicht. Die Spaltung der Arbeiterklasse ist ein absolut zentrales Mittel der Herrschaft; sie wird mit allen verfügbaren Mitteln verstärkt und immer wieder bekräftigt. Man muss nur einen Blick auf die regelmäßig wiederholten Denunziationsrunden gegen die Bürger der DDR werfen (die nur scheinbar auf ‚geschichtliche Aufarbeitung‘ zielen), um zu sehen, dass Fremdheit und Verachtung gezielt gefördert werden, selbst innerhalb der eigenen Nation.
Das amerikanische Vorbild

Nicht das erste Mal folgt das deutsche Kapital hier dem Vorbild der Vereinigten Staaten. Als nach dem Ende des zweiten Weltkriegs die Politik Roosevelts wieder zurückgerollt wurde (ein langfristiger Prozess, in dem sich der Spitzensteuersatz von 95% bis 1972 hielt), waren zwei Säulen dafür von besonderer Bedeutung – ein regelmäßiger Zufluss neuer (vorzugsweise illegaler) Einwanderer und eine gezielte Verstärkung der Rassenspaltung. Die Bürgerrechtsbewegung, die in Reaktion darauf entstand, konnte zwar vorübergehend dagegen steuern, scheiterte aber letztlich an der Mischung aus verstärkter Unterdrückung und der Flutung der schwarzen Ghettos mit Drogen; übrig blieb als Gewinner eine kleine Schicht schwarzer Aufsteiger, die in der Folge nur noch ihre eigenen Interessen vertraten, was von einem im Ansatz revolutionären Aufbegehren um Gleichheit nur noch die lächerliche Fassade der Identitätspolitik übrig ließ.

Nicht die legale, sondern die illegale Einwanderung war der entscheidende Faktor in dieser Strategie. Denn nur eine Gruppe völlig rechtloser Arbeitskräfte erzielte den Druck auf die Löhne, der gewünscht war; und weil das US-amerikanische Recht spätestens die zweite, im Lande geborene Generation legalisiert, muss beständiger Nachschub gesichert werden. Dass die sogenannte liberale Mittelschicht, deren Tätigkeiten genug Bildung voraussetzen, um sie der unmittelbaren Konkurrenz mit den neuen Migranten zu entheben, mit dieser Strategie kooperiert, wird dadurch gesichert, dass sie in Gestalt von günstigen Putzfrauen und Nannies an den Früchten teilhaben darf.

Ein weiterer, ökonomisch durchaus bedeutender Aspekt der US-Strategie ist der zielgerichtete ‚brain-drain‘ über die amerikanischen Universitäten und die Green-Cards. Hier geht es um die Abwerbung bereits ausgebildeter Kräfte aus anderen Ländern, faktisch weltweit. Die staatlich finanzierte Ausbildung wird dabei eingespart und die Kosten anderen, weit ärmeren Ländern auferlegt.

Der heutige Zustand der USA ähnelt jenem zu Beginn der dreißiger Jahre, allerdings ohne die damals starke Arbeiterbewegung – massenhafte Verelendung, Zeltstädte von Obdachlosen quer durch das Land, über vierzig Millionen Menschen, die nur mit Lebensmittelgutscheinen überleben. Dennoch herrscht relative Ruhe. Dafür spielt die hohe Kriminalität eine entscheidende Rolle. Sie nützt gleich mehrfach. Drogenkonsumenten sind als politische Kraft ruhig gestellt, ihre Nachbarschaft ist damit beschäftigt, sie abzuwehren, und die gigantische Sklaverei der Gefängnisindustrie erhält regelmäßigen Nachschub. Aus dem Blickwinkel des oberen Tausendstels der Gesellschaft ein idealer Zustand.
Die Migrationsgeschichte der Bundesrepublik

Die Migrationsgeschichte der Bundesrepublik beginnt schon vor ihrer Entstehung. Auf dem Gebiet der Westrepublik landeten mehrere Millionen Umsiedler aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten. Hier findet sich der erste Fall nicht gewollter Integration. Über viele Jahre hinweg blieben diese Menschen in Lagern. Erst, als klar war, dass man sie nicht unmittelbar in den nächsten Krieg schicken konnte und dass ihre politischen Loyalitäten in Frage standen – 1952 gab es eine von der KPD organisierte Demonstration für das Recht auf Wohnungen in Bonn, die ganz nebenbei die Bannmeile auslöste – begannen ernsthafte Bemühungen, ihnen vernünftige Behausungen und Arbeitsmöglichkeiten zu verschaffen. Gleichzeitig wurde bei dieser Gruppe aber alles dafür getan, dass sie ihre alte Identität behielten; über die Vertriebenenverbände und deren -öffentlich finanzierte – Brauchtumspflege wurde etwas aufrechterhalten, was man im migrationspolitischen Diskurs der Bundesrepublik eine ‚Parallelgesellschaft‘ nennt. Sie wurden bevorzugt in geschlossenen Gebieten angesiedelt, um zu verhindern, dass sie sich vor allem als Bürger des neuen Staates begreifen.

Die zweite Phase der Migrationsgeschichte folgt dem Muster des ‚Brain-Drains‘ und zielte auf die junge DDR. Es wurden gezielt ausgebildete Kräfte abgeworben, vorzugsweise Wissenschaftler und Mediziner. Solange diese Abwerbung möglich war, wurde wenig in den Ausbau der Universitäten im Westen investiert. Erst als der Mauerbau diesen Zufluss unterbrach, wurde für eine kurze Zeit der Zugang zu den Universitäten auch für Kinder aus Arbeiterfamilien ermöglicht – man könnte behaupten, die kurze demokratische Blüte der BRD Ende der 1960er bis Anfang der 1970er sei eine direkte Folge der Mauer gewesen. Zu keinem anderen Zeitpunkt der bundesdeutschen Geschichte findet sich eine vergleichbare Durchlässigkeit der Gesellschaft nach oben…

Parallel zur Öffnung der Universitäten für die Kinder der einheimischen Arbeiter fand der erste massive Import nichtdeutscher Arbeitskräfte statt. Italiener, Portugiesen, Spanier, Griechen, Jugoslawen kamen bis Anfang der 1970er. Als Abschluss dieser Welle, die zum Unwillen des deutschen Kapitals manchmal durchaus klassenbewusste Kräfte hereinspülte, folgten die Türken, die bereits gezielt aus den rückständigsten Regionen des Landes geholt wurden.

Diese Migrationswelle war das Ergebnis einer politischen Entscheidung. Es hätte die Möglichkeit bestanden, das Arbeitskräftepotential der Frauen zu nutzen, das zu diesen Zeitpunkt noch weitgehend brach lag; das hätte aber aus der Sicht des Kapitals zwei Nachteile mit sich gebracht. Zum einen hätte es öffentlicher Investitionen in die Kinderbetreuung bedurft, um diese Arbeitskräfte verfügbar zu machen; zum Anderen hätten diese Frauen zu diesem Zeitpunkt erfolgreich eine finanzielle Gleichstellung einfordern können (wie es im Nachbarland Frankreich, das genau diesen Schritt zu diesem Zeitpunkt unternahm, auch geschah). Damit wäre eine der grundlegenden Spaltungen der Arbeiterklasse in Frage gestellt worden. Das deutsche Kapital entschied sich für eine weitere zusätzliche Spaltung.

Zwischen dieser Migrationswelle und der letzten in Gestalt wirklicher und vermeintlicher Syrer liegen noch mehrere weitere; ‚Aussiedler‘ und Russlanddeutsche, Flüchtlinge aus dem vom deutschen Kapital betriebenen Krieg in Jugoslawien, legale und illegale Voll- und Teilzeitmigranten aus diversen osteuropäischen Ländern, nicht zu vergessen die ‚Binnenmigration‘ nach der Annektion der DDR. In manchen Momenten ist diese Strategie zumindest teilweise gescheitert – die Osteuropäer merkten sehr schnell, dass in anderen westeuropäischen Ländern besser gezahlt wird als in der Bundesrepublik und viele polnische Bauarbeiter zogen weiter nach Großbritannien oder Frankreich, statt hier dauerhaft den Niedriglohnsklaven zu geben. Aber es lässt sich festhalten, dass unabhängig vom Stand der Konjunktur das Wirtschaftsmodell des deutschen Kapitals auf regelmäßigen Zufluss möglichst sprachunkundiger, rechtloser und vor allem wehrloser Arbeitskräfte setzt und die Spanne zwischen einer Welle und der nächsten selten zehn Jahre überschreitet. Das amerikanische Modell wurde erfolgreich übernommen.
Die Bundesrepublik – ein Vielvölkerstaat?

Die erste Konsequenz, die man aus dieser Migrationsgeschichte ziehen muss, ist die, dass es sich bei jeder dieser Migrationswellen um einen gezielten Angriff des Kapitals auf die Arbeiterklasse handelt. Das ist kein subjektives Empfinden, sondern eine objektive Tatsache. Erst wenn man diesen Punkt klar erfasst hat, kann man in der Folge zu einer richtigen Strategie gelangen.

Betrachten wir also die Frage der Integration. Ist Integration gewünscht? Integration in dem Sinne, dass sich alle Beteiligten als Bestandteil ein und desselben Staatsvolks betrachten, als Bestandteile ein und derselben Arbeiterklasse, und als solche ihre gemeinsamen Interessen artikulieren und gegen die herrschende Klasse durchzusetzen versuchen? Sicher nicht. Was im Interesse des Kapitals gewünscht ist, ist in dem Wort ‚Betriebsfrieden‘ passend zusammengefasst und heisst praktisch: sie müssen sich weder mögen noch verstehen, sie sollen nur nicht aufeinander losgehen, solange sie auf dem Betriebsgelände sind. Mehr an Integration schadet den Kapitalinteressen.

Die politische Rhetorik schwatzt allerdings ständig von Integration, zumindest, seit sie die Vokabel der Assimilierung gestrichen hat. Es wird behauptet, dieses Land empfange Zuwanderer mit offenen Armen. Wie sieht nun aber die Praxis aus?

Praktisch leben wir längst in einem Vielvölkerstaat. In der Kinderkrippe, die meine Zwillinge besuchten, hatten die dort anwesenden etwa vierzig Kinder Wurzeln in zwanzig verschiedenen Ländern (meine Zwillinge mit ihrem nigerianischen Vater eingeschlossen). Auch in Kindergarten und Grundschule war das Deutsche die Lingua Franca eines weltumspannenden Gemischs aus Dutzenden Sprachen und Kulturen. Es gab eine umfassende ‚wir sind bunt‘-Rhetorik, die allerdings nichts daran änderte, dass Kinder, die wenig Deutsch sprachen, erbarmungslos unter die künftigen Hauptschüler aussortiert wurden; eine unvermeidliche Folge, wenn die Lehrkräfte keinerlei Kenntnisse in der Vermittlung des Deutschen als Zweitsprache mitbringen.

Damit ein Vielvölkerstaat funktioniert, und zwar in dem Sinne funktioniert, dass jeder Bürger gleiche Rechte besitzt, muss ein ziemlicher Aufwand getrieben werden. Das heißt, es müsste. Rechte bestehen hier nicht nur in Bezug auf den Umgang mit Behörden, der für jeden mit der gleichen, niedrigen Schwelle möglich sein muss; Rechte gibt es auch im kulturellen Leben. Bis heute ist ein fremdsprachiges Erläuterungsblatt zum Ausfüllen eines deutschen Formulars schon das höchste der Gefühle, und vielleicht ist ein deutsches Amt so gnädig, Sprachmittler zu stellen (also vielleicht minderqualifizierte, auf jeden Fall aber schlechter bezahlte Dolmetscher), aber eine gleichwertige Zugänglichkeit wurde noch an keinem Ort dieser Republik auch nur versucht. Sprachlosigkeit vieler hier lebender Menschen gegenüber den Verwaltungen wie gegenüber dem Gesundheits- und Bildungssystem wird schlicht hingenommen.

Wenn man sehen will, wie die Voraussetzungen wirklicher Integration seitens des Staates aussehen, muss man einen Blick zurück in die Sowjetunion werfen. In jeder Verwaltungseinheit, in der eine gesamtstaatliche Minderheit die Mehrheit stellte, musste jedes öffentliche Dokument zweisprachig erstellt werden. Ein Freund von mir war einmal in Karelien, einem überwiegend von Finnen bevölkerten Gebiet. Das dortige Theater spielte abwechselnd in Russisch und Karelisch; damit aber die jeweils anderen dem Stück folgen konnten, gab es an jedem Sitz Kopfhörer mit Simultanübersetzungen in die andere Sprache…

Man stelle sich einmal ein deutsches Stadttheater vor, das seine Aufführungen zu einem Drittel in Migrationssprachen hält. München hat über vierzig Bühnen, wenn man auch die kleinen Theaterprojekte mitzählt. Keine einzige davon spielt in einer Sprache einer der nationalen Minderheiten. Nur die Italiener können sich freuen, wenn sie in die Oper gehen; dort allerdings wird das Interesse des deutschen Publikums am Verstehen des Textes mittlerweile mit eingeblendeten Übersetzungen gestillt. Niemand ist auf den Gedanken gekommen, türkische, griechische, serbokroatische oder russische Untertitel zu liefern, ganz zu schweigen von einer Umkehrung. Die Münchner Kammerspiele spielen auch Stücke von Orhan Pamuk, aber auf Deutsch.

Hierzulande käme auf solche Überlegungen sofort der Einwand, das sei ja Luxus. Kultur ist aber kein Luxus, sondern ein notwendiges Mittel zur Selbstwahrnehmung des Menschen. Kultur ist, neben der Politik, die Technik, mit der eine Gesellschaft sich selbst wahrnimmt. Wenn Teilen der Gesellschaft Kultur verweigert wird, wird ihnen verweigert, sich selbst und ihre Position in dieser Gesellschaft wahrzunehmen und sich damit auseinanderzusetzen; damit ist aber Integration unmöglich.

Halten wir also provisorisch fest, dass die heutige Bundesrepublik zwar ein Vielvölkerstaat ist, sich aber nicht wie einer verhält.
Tags: Капитализъм, не надо питать иллюзий, немцы
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